23.05.2024, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Vorstandssitzung OV Altstadt
23.05.2024, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahl von Delegierten
09.06.2024 Europawahl
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Bundespolitik:
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Hans-Jochen Vogel.
Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.
Hans-Jochen Vogel wurde 1926 geboren. Er gehört zu der Generation von Politikern, deren Antrieb es nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges und der Shoah war, Politik im Sinne des Versprechens „Nie wieder Krieg“ zu gestalten.
Er trat 1950, ein Jahr bevor er das Studium der Rechtswissenschaften erfolgreich abgeschlossen hatte, in die SPD ein. Bereits 1960 wurde er Münchner Oberbürgermeister, ein Amt, das er wie alle nachfolgenden Aufgaben mit der ihm eigenen Mischung aus großem Pflichtbewusstsein, Charakterstärke und genauem fachlichem Durchblick ausfüllte. Später war er Bundesminister unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, Regierender Bürgermeister von Berlin, Kanzlerkandidat sowie Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Veröffentlicht am 27.07.2020
Mittwoch, 27.03.2019, 17:30 Uhr.
Ort: Ev. Gemeindezentrum, Südwall 5,
Arbeit wertschätzen –Jobchancen schaffen
(Programmablauf siehe unter Termine)
Michael Gerdes, MdB Michael Groß, MdB
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Rückantwort nur bei Teilnahme bis zum 25.03.2019.
Büro Michael Gerdes:
Petra Wernicke/ Cornelia Schäfer
Telefon: (030) 227-73663
Telefax: (030) 227-76493
E-Mail: michael.gerdes.@bundestag.de
Veröffentlicht am 14.03.2019
Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, |
Veröffentlicht am 04.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben heute früh die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft. Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.
Deswegen schlagen wir als Verhandlungsteam dem Parteivorstand vor, in die Regierung einzutreten und alle SPD-Mitglieder darüber abstimmen zu lassen.
Macht euch ein umfassendes Bild und lasst uns den vorliegenden Vertrag danach gemeinsam bewerten. Eine Einschätzung der Verhandlungsergebnisse kannst Du auf spd.de nachlesen.
Lars Klingbeil
Veröffentlicht am 07.02.2018
ERNEUERUNG UND ZUSAMMENHALT.
IN DEUTSCHLAND UND EUROPA.
ERGEBNISSE DER SONDIERUNGSGESPRÄCHE
ZWISCHEN SPD, CDU UND CSU
Die politische und die gesellschaftliche Landschaft in Deutschland, Europa und der Welt hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Es sind neue Zeiten angebrochen. Deutschland steht wirtschaftlich gut da, aber vieles, was selbstverständlich schien, wird in Frage gestellt: globale Bündnisse, die europäische Solidarität und der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen haben wir auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD ergebnisoffene Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. In den Gesprächen wurde deutlich, dass die anderen Parteien
für neue Regierungsmodelle nicht bereit sind. Für uns ist klar, dass es in einer neuen Bundesregierung – gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien – kein einfaches Weiter so geben darf. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt. Sie muss Motor einer neuen Europapolitik werden. Sie muss unser Land erneuern, wo es nicht modern ist. Sie muss die Kraft haben, die Probleme zu lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Und sie muss nicht zuletzt unsere Demokratie beleben. Erst wenn wir diese Schritte gehen, kann neues Vertrauen entstehen. Mit diesem Anspruch hat die SPD die Gespräche mit CDU und CSU geführt. Darum hat die SPD in den Sondierungen hart verhandelt. Wo Fortschritte erzielt wurden, war es die SPD, die sie in den Sondierungen durchgesetzt hat. Denn CDU/CSU wollten, dass alles bleibt, wie es ist – und keine Veränderungen bei den zentralen Themen Rente, bei der Bildung oder bei der Kinderbetreuung.
Veröffentlicht am 18.01.2018
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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